Neues von der Stadtlohner SPD und aus dem Kreis Borken

Gruppenfoto mit NRWSPD Chef Sebastian Hartmann 3.v.L.   (Foto: M. Kuiper)

SPD Region Westliches Westfalen: Nina Andrieshen zur Beisitzerin gewählt

 

Bei der 9. ordentlichen Regionalkonferenz (am 24.11.2018) der Region "Westliches Westfalen" der NRWSPD nahmen Simon Beckmann, Manfred Kuiper, Ulrike Nitsch, Matthias Tenhumberg und Jan Kemper als Delegierte aus dem Unterbezirk Borken an der Regionalkonferenz teil, um gemeinsam mit mehr als 150 Delegierten aus den Unterbezirken der Region die SPD sowohl thematisch als auch personell für die Zukunft aufzustellen. Aus dem UB Borken nahmen auch UB Vorsitzender Marc Joaziorski und Ulla Schulte Mdb, sowie UB Geschäftsführer Felix Höppner (Mandatsprüfung und Zählkommission) an der Konferenz teil.

 

 

Bei den Wahlen wurde Marc Herter mit 88,7 Prozent neuer Vorsitzender. „Zusammenhalt und gegenseitige Solidarität sind wichtige Bausteine in unserer Partei um erfolgreich Politik für die Menschen machen zu können.“, so Marc Herter in seiner Antrittsrede. "Die SPD muss wieder klar erkennbar werden. Es ist an der Zeit, dass sie konsequent für sozialen Fortschritt eintritt. Wir als SPD in WW werden ein starker Motor dafür sein!"

 

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

 

Vorsitzender
Marc Herter

Stellvertretende Vorsitzende
Sabine Kelm- Schmidt
André Stinka
Dirk Wiese

Beisitzer/innen
Nina Andrieshen
Andreas Becker
Inge Blask
Kirsten Eink
Fabian Ferber
Florian Meyer
Robert von Olberg
Annette Watermann- Krass
Rüdiger Weiß
Ronja Christofczik

 

Nina Andrieshen erreichte bei den Beisitzerwahlen eine Zustimmung von 82 Prozent.

Im Rahmen einer Gesprächstour

der Bundestagsabgeordneten Ulla Schulte konnte die SPD Stadtlohn bereits im September 2018 aus erster Hand Informationen zur künftigen Zusammenarbeit des Klinikverbundes Westmünsterland und des Krankenhauses Stadtlohn erhalten. Hier der Artikel des Vredener Anzeigers:

 

https://www.gescher.com/Downloads/VA2145/index.html#8

 

Aus dem Bund: Familien finanziell stärken – Das Familienentlastungsgesetz

 

Die Unterstützung und Stärkung von Familien ist der SPD sehr wichtig, denn Familien sind die wahren Leistungsträgerinnen unsere Gesellschaft. Damit Kinder die besten Chancen für ihre Zukunft haben, unterstützen wir Eltern, ihren Kindern dabei unter die Arme greifen zu können.

 

 Wir stellen für Familien, insbesondere mit geringen und mittleren Einkommen, ab 2019 insgesamt 9,8 Mrd. Euro mehr zur Verfügung.
 Ab dem 1. Juli 2019 steigt das Kindergeld um 10 Euro pro Kind und Monat und der steuerliche Kinderfreibetrag wird erhöht.
 In den Jahren 2019 und 2020 erhöhen wir den Steuergrundfreibetrag.
 Wir gleichen die „kalte Progression“ aus, damit mehr Netto zur Verfügung steht.

 

SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte im November 2018:

 

2.735.472,48 € mehr für den Kreis Borken

Entlastung bereits ein Jahr früher

 

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 125 Millionen Euro entlastet.

 

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit können die Städte und Gemeinden im Kreis Borken bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 2.735.472,48 €  rechnen.

 

Dazu erklärt die Vredener SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte:

 

„Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

 

Gemeinde/Stadt

Betrag

Ahaus

307.253,34 €

Bocholt

442.815,11 €

Borken

282.633,28 €

Gescher

116.804,64 €

Gronau

585.989,79 €

Heek

43.404,24 €

Heiden

28.495,17 €

Isselburg

36.333,21 €

Legden

34.773,96 €

Raesfeld

58.595,81 €

Reken

113.387,19 €

Rhede

108.793,36 €

Schöppingen

53.161,58 €

Stadtlohn

151.348,95 €

Südlohn

58.741,56 €

Velen

80.202,43 €

Vreden

232.738,86 €

 

2.735.472,48 €

 

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